Hier finden Sie die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden auch "Nutzungsbedingungen" genannt) für die Online-Registrierung bei der Partnervermittlungsagentur meelove. Sie müssen ihnen zustimmen, wenn Sie die registrierungspflichtigen Dienste von meelove nutzen wollen sowie Zugriff zum Login-Bereich haben möchten.
Durch das Anklicken des entsprechenden Feldes bei der Registrierung erklären Sie, dass Sie die Nutzungsbedingungen gelesen haben und mit ihnen einverstanden sind. Die Datenschutzbestimmungen können Sie auch außerhalb der Nutzungsbedingungen lesen
A) Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich
(1)
Die Nutzungsbedingungen gelten für alle registrierungspflichtigen Dienste,
die auf den Seiten von meelove angeboten werden.
(2)
Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit im Internet abrufbar und können
ausgedruckt werden. Sie gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen,
soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen.
(3)
Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen
des Nutzers haben keine Geltung.
2. Verfügbarkeit
Die Leistungen von meelove werden dem Nutzer unter Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Anbieter bemüht sich, den Service stets zugänglich zu halten. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Darauf hat meelove keinen Einfluss, es könnte unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche. meelove kann die Inhalte und Dienste der Webseite ohne Ankündigung ändern oder einstellen.
3. Eröffnung eines Benutzerkontos
Um die Dienste von meelove zu nutzen wie z. B. Newsletter oder die Einsicht
in den Login-Bereich, muss der Nutzer sich ein persönliches Benutzerkonto
einrichten. Hierfür muss der Nutzer sich einmalig über die Eingabe
der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren und erhält anschließend
ein passwortgeschütztes Benutzerkonto.
Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht
übertragbar. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens
und Passworts selbst verantwortlich.
4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Dienste nicht gegen geltende
Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen.
Er verpflichtet sich insbesondere dazu, dass von ihm verbreitete Inhalte keine
Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Patent-
und Markenrechte und sonstige Rechte verletzen, dass die geltenden Strafgesetze
und Jugendschutzbestimmungen beachtet werden und dass keine rassistischen, den
Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornografischen oder sexuellen,
jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden oder verharmlosenden,
den Krieg verherrlichenden, für eine terroristische oder extremistische
politische Vereinigung werbenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzende
Äußerung enthaltenden, beleidigenden oder für Minderjährige
ungeeigneten oder sonstige strafbaren Inhalte verbreitet werden.
Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, zum Schutz der Daten den anerkannten
Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen
der Datenschutzbestimmungen zu beachten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere,
an den Anbieter ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher
Sorgfalt auf Viren zu überprüfen, gesetzliche und technische Vorschriften
einzuhalten, Benutzername und Passwort geheim zu halten, nicht weiterzugeben,
keine Kenntnisnahme zu dulden oder zu ermöglichen und bei einem Missbrauch
oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies dem Anbieter
unverzüglich anzuzeigen. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung
der Inhalte des Anbieters sind ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.
5. Nutzungsumfang
(1)
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte
an den Beiträgen, Inhalten, Fotos etc. stehen im Verhältnis zum Nutzer
ausschließlich dem Anbieter zu.
(2)
Der Nutzer ist berechtigt, die Inhalte zu privaten Zwecken zu nutzen und in
den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Der Nutzer ist zur Herstellung
von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Web-Seiten
oder von einem Beitrag) nur zu privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken
berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Inhalte ausschließlich
zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke
(Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen
in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
Für alle weiteren Nutzungen (unter anderem - aber nicht ausschließlich - für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
(3)
Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte
in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft
sicherzustellen.
6. Leistungsänderung
Der Anbieter ist berechtigt, seinen Service jederzeit nach angemessener Vorankündigungsfrist zu beenden, zu erweitern oder zu verändern. Zu derartigen Änderungen kann es insbesondere dann kommen, wenn sich - vor allem außerhalb des Verantwortungsbereiches des Anbieters - die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen für die Nutzung des Internets ändern und für den Anbieter dadurch die Dienste wesentlich erschwert werden oder nicht mehr zumutbar sind.
7. Gerichtsstand ist Hamburg. Es gilt deutsches Recht.